Berliner PC Doktor Inh.: Hescham El-Manhy
Allgemeine Auftrags- und Geschäftsbedingungen (Stand 01.06.2012)
Präambel:
Die folgenden Allgemeinen Auftrags- und Geschäftsbedingungen gelten sowohl für Verträge zwischen dem Unternehmen Berliner PC Doktor, Inhaber Hescham El-Manhy Wittstocker Str.19 10553 Berlin (nachfolgend auch Berliner PC Doktor genannt) und ihren Auftraggebern, als auch für Aufträge von Seiten der Geschäftsführung oder Mitarbeiter des PC Doktors Berlin, soweit nicht anders ausdrücklich schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.
Für jeden Vertragsabschluss gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen; andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn die Geschäftsleitung des PC Doktors Berlin ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
Der Berliner PC Doktor übernimmt Aufgaben im Bereich der Computer- und Laptopreparatur sowie im Bereich Homepage Erstellung. Andere Bereiche können ebenfalls auf Anfrage abgedeckt werden.
1. Umfang des Angebots:
(1) Sämtliche Angebote des PC Doktors Berlin sind freibleibend.
(2) Der Werkvertrag kommt zustande mit telefonischer, schriftlicher oder persönlicher Beauftragung im Ladenlokal oder vor-Ort beim Kunden.
(3) Die in Prospekten oder ähnlichen Unterlagen enthaltenen und die mit einem sonstigen Angebot vom Berliner PC Doktor getätigten produktbeschreibenden Angaben wie Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Maß-, Gewichts-, Leistungs- und Verbrauchsdaten sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Geringe Abweichungen von solchen produktbeschreibenden Angaben gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, sofern sie für den Vertragspartner nicht unzumutbar sind.
(4) Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Umfang und Ausführung des Auftrags Allgemein:
(1) Für den Umfang der vom Unternehmen Berliner PC Doktor zu erbringenden Leistungen ist der erteilte Auftrag maßgebend.
(2) Die für das Projekt verantwortlichen Personen legen die vom Auftraggeber genannten Tatsachen als richtig zugrunde.
3. Umfang und Ausführung des Auftrags - Geschäftsbereich Homepage Erstellung (Webdesign):
(1) Erstellte Oberflächen, Inhalte und Funktionen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des PC Doktors Berlin. Der Berliner PC Doktor stellt zum Zeitpunkt der Onlineschaltung eine Homepage mit den gewünschten Funktionen und Inhalten bereit.
(2) Nachträgliche Änderungen der Inhalte und Funktionen durch den Auftraggeber sind nicht Bestandteil des Auftrages, daher kann der Berliner PC Doktor keine Gewährleistung für diese Änderungen leisten.
4. Umfang und Ausführung des Auftrags Geschäftsbereich Suchmaschinenoptimierung
(1) Der Berliner PC Doktor optimiert die Homepage und weitere vereinbarte Webseiten des Auftraggebers im Hinblickauf eine verbesserte Positionierung in den Suchergebnisseiten der wichtigsten Suchdienste während der vereinbarten Vertragslaufzeit. Die Optimierung wird für mit dem Kunden vereinbarte Suchbegriffe und Suchbegriffskombinationen, im folgenden Keywords genannt, vorgenommen.
(2) Der Berliner PC Doktor meldet die optimierten und erstellten Seiten manuell in ausgewählten kostenlosen Suchdiensten an. Wird darüber hinaus auch die Anmeldung in kostenpflichtigen Suchdiensten vereinbart, verfährt der Berliner PC Doktor ebenso und setzt den Kunden über die getätigten kostenpflichtigen Einträge in Kenntnis und reicht die Kosten an den Kunden weiter. Darüber hinaus meldet der Berliner PC Doktor die Seiten in weiteren Verzeichnissen manuell und maschinell an.
(3) Die Zusammensetzung der abrechnungsrelevanten Suchdienste kann sich nach den Marktgegebenheiten ändern. Sie kann sich insbesondere dadurch ändern, dass andere, besser im Markt positionierte Suchdienste angeboten werden, durch die weniger relevante Suchdienste ersetzt werden. Die mit dem Kunden vereinbarte Anzahl an Suchdiensten, für die die Optimierung vorgenommen wird, bleibt davon unberührt. (4) Der Auftraggeber erhält keine Exklusivität für Begriffe.
5. Urheberrechtliche Nutzungsbefugnisse/ Freistellung/ Verantwortlichkeit
(1) Dem Berliner PC Doktorn stehen alle urheberrechtlichen Nutzungsbefugnisse an den von ihm erstellten Seiten und Inhalten zu, soweit sie nicht ausdrücklich durch diesen Vertrag dem Auftraggeber eingeräumt sind.
(2) Meldet der Berliner PC Doktor die Seiten im eigenen Namen an, erhält der Kunde keine automatischen Nutzungsrechte an der Domain. (3) Die Kosten für die Reservierung und ggf. das Hosting zusätzlich eingerichteter Domains trägt der Berliner PC Doktor während der Vertragslaufzeit.
(4) Meldet der Berliner PC Doktor für den Kunden eine Domain auf den Namen des Kunden an, räumt der Kunde dem Berliner PC Doktorn hiermit das Recht ein, die Domain im Falle des Zahlungsverzugs nach diesem Vertrag oder anderen als wichtige Gründe im Sinne dieses Vertrags, die zur Kündigung berechtigen, geltenden Gründen, jederzeit auf den eigenen oder einen dritten Namen zu Übertragen oder bei der Registrierungsstelle abzumelden.
(5) Der Berliner PC Doktor prüft nicht, ob die angemeldeten Inhalte oder die Seiten des Auftraggebers Rechte Dritter verletzten. Der Auftraggeber ist für die Zulässigkeit und Freiheit von Rechten Dritter der von ihm angemeldeten Begriffe und Inhalte seiner Seiten allein verantwortlich, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht.
(6) Der Berliner PC Doktor behält sich vor, solche Begriffe oder Aufträge abzulehnen und nicht für die Optimierung zu verwenden, die offensichtlich rechtswidrig sind oder gegen die Geschäftsprinzipien verstoßen. Der Berliner PC Doktor führt jedoch keine eigene rechtliche Prüfung der Begriffe oder der auf den Seiten des Auftraggebers gehosteten enthaltenen Inhalte durch.
(7) Der Auftraggeber stellt den Berliner PC Doktor hiermit von allen Ansprüchen Dritter die dadurch entstehen, dass der Auftraggeber Begriffe oder Inhalte verwendet, die unzulässig oder mit Rechten Dritter belastet sind, frei.
(8) Der Berliner PC Doktor ist berechtigt, die im Namen seiner Kunden erstellten Seiten ganz oder teilweise vom Netz zu nehmen, sie so zu verändern, dass sie Rechte Dritter nicht mehr verletzen oder geforderte Unterlassungserklärungen abzugeben, wenn der Berliner PC Doktor von Dritten auf Unterlassung in Anspruch genommen wird.
6. Verfügbarkeit
Der Berliner PC Doktor ist 24 Stunden täglich zu erreichen
7. Technische Beratung:
Die technische Beratung per Email, Beratung im Ladenlokal und Hotline (Support) erfolgt im Rahmen der angegeben Öffnungs- und Servicezeiten. 8. Verschwiegenheitspflicht:
(1) Die Geschäftsführer und verantwortlichen Personen des PC Doktors Berlin sind nach Maßgabe dieser AGB verpflichtet, Über alle Tatsachen, die ihnen in Ausführung des Auftrags zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen zu wahren, es sei denn, dass der Auftraggeber sie schriftlich von dieser Verpflichtung entbindet. Die Verschwiegenheitspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
(2) Die Verschwiegenheitspflicht besteht im gleichen Umfang auch für alle in Frage kommenden Mitarbeiter.
(3) Die Verschwiegenheitspflicht besteht nicht, soweit die Offenlegung zur Wahrheit berechtigter Interessen der mit dem Projekt vertrauten Personen erforderlich ist.
(4) Die Geschäftsleitung und alle Mitarbeiter dürfen die Ergebnisse ihrer Tätigkeit Dritten nur mit Einwilligung des Auftraggebers aushändigen.
(5) Die Geschäftsleitung weist gemäß §26 BDGS darauf hin, dass sie von dem Vertragspartner mitgeteilte Daten EDV-mäßig speichert.
9. Mitwirkung Dritter:
(1) Der Berliner PC Doktor ist berechtigt, zur Ausführung des Auftrags Mitarbeiter und fachkundige Dritte heranzuziehen.Soweit hier Kosten anfallen, müssen diese vorher vom Auftraggeber nach Vorlage eines unverbindlichen Kostenvorschusses genehmigt werden.
(2) Bei der Heranziehung von fachkundigen Dritten hat der Berliner PC Doktor dafür zu sorgen, dass diese sich der Verschwiegenheit entsprechend Nr. 6 Abs. 1 verpflichten.
10. Haftung:
(1) Der Berliner PC Doktor haftet für eigenes sowie für das Verschulden von Verrichtungsgehilfen gem.§ 276, 831 BGB.
(2) Der Anspruch des Auftraggebers gegen den Berliner PC Doktor auf Ersatz eines nach Abs. 1 fahrlässig verursachten Schadens wird auf die Höhe der bis zu diesem Datum geleisteten Zahlungen begrenzt.
(3) Soweit im Einzelfall hiervon abgewichen wird, insbesondere die Haftung auf einen geringeren als den in Abs. 2 genannten Betrag begrenzt werden soll, bedarf es einer schriftlichen Vereinbarung, die gesondert zu erstellen ist und dem Auftraggeber zusammen mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Vertragsabschluss ausgehändigt werden soll.
(4) Für Fehler, die durch unsachgemäße Behandlung, unrichtigen Gebrauch oder fehlerhaften Anschluss entstanden sind, Übernimmt der Berliner PC Doktor keine Gewährleistung.Schäden wie Kratzer o.Ä. müssen zum Zeitpunkt der Abholung unverzüglich gerügt werden, eine spätere Haftung ist ausgeschlossen.
(5) Es wird generell keine Haftung für Datenverlust übernommen. Dem Auftraggeber unterliegt in allen Fällen die Pflicht, regelmäßig, insbesondere vor Beginn der Auftragsarbeiten, eine Sicherungskopie (Backup) anzufertigen.
(6) Ein Missbrauch von Software und Softwarelizenzen seitens des Auftraggebers ist von jeglicher Haftung gegenüber Dritten ausgenommen. (7) Als von der Haftung ausgeschlossen gelten Ereignisse, die zu Störungen führen und so den Geschäftsbetrieb beeinflussen wie Stromausfall, Virenbefall, Datenverlust, usw.
(8) Technische Auskünfte sind unverbindlich und ohne jegliche Gewähr. Sie können zur Qualitätssicherung, wenn per Telefon gegeben, aufgezeichnet werden.
(9) Es gelten die gesetzlichen Verjährungs- und Beweislastvorschriften.
11. Pflichten des Auftraggebers:
(1) Der Auftraggeber ist zur Mitwirkung verpflichtet, soweit es zur ordnungsgemäßen Erledigung des Auftrags erforderlich ist. Insbesondere hat er den Berliner PC Doktor unaufgefordert alle für die Ausführung des Auftrags notwendigen Unterlagen vollständig und so rechtzeitig zu Übergeben, dass verantwortlichen Mitarbeitern an diesem Auftrag eine angemessene Bearbeitungszeit zur Verfügung steht. Entsprechendes gilt für die Unterrichtung über alle Vorgänge und Umstände, die für die Ausführung des Auftrags von Bedeutung sein könnten.
(2) Der Auftraggeber hat alles zu unterlassen, was die Unabhängigkeit der Geschäftsführer oder ihrer Erfüllungsgehilfen beeinträchtigen könnte.
(3) Der Auftraggeber verpflichtet sich, Arbeitsergebnisse des Unternehmens Berliner PC Doktor nur mit der schriftlichen Einwilligung der Geschäftsführer weiterzugeben, soweit sich nicht bereits aus dem Auftragsinhalt die Einwilligung zur Weitergabe an bestimmte Dritte ergibt.
(4) Ferner verpflichtet sich der Auftraggeber zur Abholung oder die Vereinbarung eines Termins zur Lieferung des fertigen oder nicht zu reparierenden Gerätes innerhalb einer Frist von 6 Wochen nach Mitteilung vom Berliner PC Doktorn hinsichtlich der Abholreife. Der Berliner PC Doktor ist berechtigt, spätestens nach 3 Monaten Lagerung ab Mitteilung der Abholreife das Gerät zu entsorgen oder zu verwerten.
12. Unterlassene Mitwirkung und Annahmeverzug des Auftraggebers:
Unterlässt der Auftraggeber eine ihm nach Nr. 9 oder sonst wie obliegende Mitwirkung oder kommt er mit der Annahme des vom Berliner PC Doktor angebotenen Leistung in Verzug, so ist der Berliner PC Doktor berechtigt, eine angemessene Frist mit der Erklärung zu bestimmen, dass er die Fortsetzung des Vertrags nach Ablauf der Frist ablehnt. Nach erfolglosem Ablauf der Frist darf der Berliner PC Doktor den Vertrag fristlos kündigen (vgl. Nr. 11). Unberührt bleibt der Anspruch des PC Doktors Berlin auf Ersatz, der ihm durch den Verzug oder die unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers entstandenen Mehraufwendungen sowie des verursachten Schadens, und zwar auch dann, wenn der Berliner PC Doktor von dem Kündigungsrecht keinen Gebrauch machen.
13. Beendigung des Vertrags:
(1) Bei Kündigung des Vertrags durch den Berliner PC Doktor sind zur Vermeidung von Rechtsverlusten des Auftraggebers in jedem Fall noch diejenigen Handlungen durchzuführen, die zumutbar sind und keinen Aufschub dulden (z.B. Fristverlängerungsantrag bei drohendem Fristablauf).
(2) Der Berliner PC Doktor verpflichten sich, dem Auftraggeber alles, was er zur Ausführung des Auftrags erhalten oder erhalten hat und was er aus der Geschäftsbesorgung erlangt, herauszugeben. Außerdem ist er verpflichtet, dem Auftraggeber auf Verlangen über den Stand der Angelegenheit Auskunft zu erteilen und Rechenschaft abzulegen.
14. Zahlungsablauf und Zahlungsbedingungen:
(1) Der Zahlungsablauf erfolgt nach Beendigung der Tätigkeit vom Berliner PC Doktor bar im Ladenlokal oder Vor-Ort beim Kunden. In speziellen Fällen ist der Berliner PC Doktor berechtigt, eine Anzahlung von max. 50% zu nehmen.
(2) Neukundenbestellungen bzw. Erstbestellungen ohne persönliches Vorstellen erfolgen generell nur gegen Vorauskasse.
(3) Für die Anfahrt wird innerhalb von Berlin berechnet der Berliner PC Doktor 10€, für den Umkreis bis max. 15km eine Pauschale von 25 EUR. Alle anderen Entfernungen müssen vorher angefragt werden. Bei Nichtantreffen des Kunden vor Ort zum vereinbarten Termin wird eine volle Pauschale berechnet.
(4) Im Falle des Zahlungsverzugs hat der Berliner PC Doktorn einen Anspruch gem. § 286, 288 BGB auf Zinsen in Höhe von 5 (Verbraucher) bzw. 8 (Unternehmer) Prozentpunkten über dem Basiszinssatz.
15. Anzuwendendes Recht, Wirksamkeit bei Teilnichtigkeit und Gerichtsstand:
(1) Für den Auftrag, seine Ausführung und die sich hieraus ergebenden Ansprüche gilt nur deutsches Recht.
(2) Falls einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam werden sollten, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem angestrebten Ziel möglichst nahe kommt.
(3) Falls es zu etwaigen Streitigkeit
en aus dem Vertrag kommt, wird als Gerichtsstand für die Rechtsbeziehungen Berlin-Mitte vereinbart.
16. Änderungen und Ergänzungen:
(1) Änderungen und Ergänzungen dieser Auftrags- und Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform oder werden dem Kunden über Electronic Mail mitgeteilt.
(2) Das Aufheben der Schriftform bedarf ebenfalls der Schriftform.
(3) Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht innerhalb einer Woche schriftlich widerspricht.
17. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Stand: 01.06.2012